1. Leistungsbeschreibung
Promomax ist Dienstleister im Bereich Online-Marketing mit dem Ziel, Produkte und Dienstleistungen von Unternehmen effektiv und zielgruppensicher im Internet zu bewerben und den Erfolg der Kampagne zu messen.

1.a Sponsored Links
Sponsored Links sind Werbeeinträge (vorwiegend Textanzeigen), bei denen man für eine bestimmte Position des Links innerhalb der Sponsored Links bezahlt. Man entscheidet, welche Suchbegriffe selektiert und welche Seiten mit diesen verlinkt werden sollen. Die Verrechnung erfolgt per Klick, wobei der Klickpreis abhängig von der Positionierung der Anzeige ist und somit einer ständigen Veränderungen unterliegt. Will man vor einem Wettbewerber stehen, muss man bereit sein, pro Klick mehr zu bieten als er. Namhafte Anbieter sind Google AdWords, Overture und Espotting.

1.b Werbe-Pages
Durch Eingabe von bestimmten Begriffen in den Suchmaschinen erhält der suchende Nutzer eine Ergebnisliste. Durch die Erstellung von zusätzlichen Marketing Pages (vollwertige hmtl-Seiten), welche speziell auf zusammengesetzte Suchanfragen Ihrer Interessenten (sogenannte Key-Phrasen) zugeschnitten sind, wird eine optimierte Platzierung der Key-Phrasen in der Ergebnisliste erreicht. Interessierte Besucher, die auf diese Verweise klicken, werden direkt auf die Marketing-Pages des Kunden gelenkt.


2. Vertragsschluss
Der Schriftverkehr zwischen Promomax und dem Kunden erfolgt vorzugsweise per E-Mail, die im Wesentlichen dem Briefverkehr gleichgestellt ist. Angebote von Promomax sind unverbindlich. Annahmeerklärungen und Bestellungen von Kunden bedürfen in der Regel der Schriftform durch Brief oder Fax, in Ausnahmefällen gelten auch mündliche oder andere Absprachen. Leistungen und Angebote erfolgen auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen von Promomax. Nebenabreden bedürfen ebenfalls der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufgabe dieses Erfordernisses. Stichdaten verstehen sich immer als "Eingang beim Empfänger". Für E-Mail gilt als Eingang der Tag der Absendung, sofern nichts anderes nachgewiesen werden kann.


3. Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Promomax; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind nur dann verbindlich, wenn Promomax diese ausdrücklich schriftlich anerkennt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen Promomax gelten auch dann, wenn Promomax in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden ihre Leistungen ausführt.


4. Abrechnung, Suchbegriffe
Promomax stellt dem Kunden für die Anzahl der interessierten Besucher, die über die Eingabe eines einschlägigen Suchwortes und das Klicken auf den entsprechenden "sponsored Links" in der Ergebnisliste auf die Seiten des Kunden gelangen, einen bestimmten Betrag gemäß aktuelle Preisliste in Rechnung. Promomax ist berechtigt, die Minimal-Preise für seine Leistungen jederzeit zu ändern und bei Mehraufwand individuell zu erhöhen. Als interessierte Besucher gelten auch solche, die über Suchworte auf Kundenseiten kommen, die sich auf Zusatzangebote oder Inhalte des Kunden beziehen, die nicht unmittelbar mit den Produkten des Kunden zu tun, aber Bezug zu diesen haben. Einschlägig ist jedes Suchwort, das der Kunde Promomax in Zusammenhang mit dem jeweiligen Produkt angegeben hat. Dabei kann es sich um den Produktnamen handeln oder um einen Begriff, der mit dem Produkt in Beziehung steht. Promomax behält sich das Recht vor, basierend auf den gemachten Erfahrungen, sinnvolle Ergänzungen der Suchbegriffe vorzunehmen. Der Kunde erhält von Promomax monatlich eine Aufstellung über die generierten Besucher. Diese Aufstellung ist Grundlage für die Rechnungsstellung. Der Kunde kann zu jeder Zeit über das Promomax Service Team unverzüglich Einfluss über den Kampagnenverlauf vornehmen.


5. weitere Leistungen
Promomax kann dem Kunden, zusätzlich zu den Standardauswertungen, spezifische Auswertungen, z.B. bzgl. der Conversion-Rate, erstellen. Der Kunde kann sich dafür entscheiden, als Teil des Vertrages auch das "Conversion Tracking" Feature von Google zu nutzen. Für jede Benutzung des "Conversion Tracking"- Features ist allein der Kunde verantwortlich.


6. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, Promomax alle zur Vertragsdurchführung notwendigen Informationen zu erteilen. Bevor nicht Promomax die notwendigen Informationen vom Kunden erhalten hat, kann Promomax mit der Vertragsdurchführung nicht beginnen. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist Promomax von der Leistungspflicht befreit. Leistet Promomax dennoch, stellt sie den Aufwand entsprechend der gültigen Preisliste in Rechnung.


7. Gewährleistung
Promomax gewährleistet, dass die Leistungen, entsprechend der bei Vertragsschluss gültigen Leistungsbeschreibung, genutzt werden können und im Wesentlichen die dort beschriebenen Funktionen erfüllen. Sollte die Leistung von Promomax nicht der in § 1 genannten Leistungsbeschreibung entsprechen, verpflichtet sich der Kunde, Promomax dies unverzüglich nach dem Auftreten des Mangels schriftlich zu melden. Promomax gewährleistet nicht, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerkdienstleistungen oder andere Beistellungen Dritter stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher vorhanden sind. Promomax ist für die Inhalte, die der Kunde Promomax zur Verfügung stellt, nicht verantwortlich. Der Kunde versichert Promomax, dass ihm die Nutzungsrechte, insbesondere in Bezug auf die Markennamen der zu bewerbenden Produkte, durch die jeweiligen Rechteinhaber eingeräumt wurden. Gleiches gilt für die Verwendung von Domain-Namen. Promomax ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte auf mögliche Schutzrechtsverletzungen und Wettbewerbsverstöße zu untersuchen. Der Kunde stellt Promomax von jeglicher Haftung gegenüber Dritten frei und verpflichtet sich, Promomax die Schäden zu ersetzen, die ihr durch die Inanspruchnahme durch einen Dritten wegen einer möglichen Rechtsverletzung entstehen. Die Haftung für mögliche Rechtsverletzungen erstreckt sich bei leichter Fahrlässigkeit ausschließlich auf Verletzungen der vertragswesentlichen Pflichten. In Fällen der vorvertraglichen, vertraglichen und außervertraglichen Haftung ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen. Ist Promomax in Leistungsverzug geraten, hat der Kunde Promomax zunächst eine den Umständen angemessene Nachfrist zur Leistungserbringung zu setzen.


8. Preise, Zahlungen, Fälligkeit
Die Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich auf monatlicher Basis mit Erbringung der Leistungen oder Teilleistung. Alle Beträge sind Netto-Beträge, zu denen zusätzlich die Umsatzsteuer zu entrichten ist. Für Leistungen, die Promomax nicht an ihrem Geschäftssitz (derzeit Ludesch) erbringt, werden bei Abrechnungen nach Aufwand gesondert Fahrtkosten, Spesen und ggf. die Übernachtungskosten in Rechnung gestellt. Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln und Übernachtungskosten werden nach Aufwand, Fahrten mit dem eigenen PKW und Spesen nach den jeweils gültigen steuerlich absetzbaren Höchstsätzen berechnet. Fälligkeit und Verzug bestimmen sich nach den §§ 284, 286 und 288 BGB. Das Recht auf Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, sofern die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Promomax anerkannt ist. Es gelten die §§ 387 BGB ff. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Promomax berechtigt, Zinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweils in § 247 BGB festgesetzten Basiszinssatz p.a. als Verzugsschaden geltend zu machen. Der Schaden ist höher anzusetzen, sofern Promomax einen höheren Verzugsschaden nachweist.


9. Vertragslaufzeit, Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und läuft in jedem Fall so lange, bis Promomax sämtliche gebuchten Besucher weitergeleitet hat oder der Kunde schriftlich zum Ende des Monats kündigt. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende hat Promomax das Recht, die Weiterleitung von Besuchern aus den von Promomax generierten Suchmaschineneinträgen zu unterbrechen.


10. veröffentl. Inhalte, Kundenpflichten
Promomax behält sich vor, solche Aufträge abzulehnen oder Suchbegriffe nicht für die Promotion einzusetzen, die offensichtlich rechtswidrig sind oder gegen die "Netiquette" verstoßen. Promomax führt jedoch keine eigene rechtliche Prüfung der Begriffe oder der auf den Seiten des Kunden enthaltenen Inhalte durch. Promomax ist nicht in der Lage, die Anzeigen der Kunden und deren Keywords auf eine etwaige Rechts- und/oder Sittenwidrigkeit zu überprüfen. Der Kunde ist daher selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm gewählten Keywords, die Anzeigen, die sonstigen Werbematerialien und deren Inhalt sowie die über diese Anzeigen verlinkten Webseiten, sämtliche sonstigen Formen der Benutzung des "sponsored link"-Programme durch den Kunden, sowie sämtliche Dienstleistungen des Kunden in den jeweiligen Zielländern nicht gegen die dort geltende Rechtsordnung, anerkannte Verhaltensregeln von Berufsverbänden (insbesondere, aber nicht ausschließlich, die Verhaltensregeln des deutschen Werberats) verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen. Sollten Dritte Promomax wegen möglicher Rechtsverstöße oder Verletzungen von Rechten Dritter, die aus den vom Kunden gewählten Keywords, dessen Anzeigen, Werbematerialien bzw. deren Inhalten, den Dienstleistungen des Kunden, den über die Werbematerialien des Kunden verlinkten Webseiten und/oder jeder sonstigen Art der Benutzung der "sponsored link"-Programme resultieren, in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Kunde, Promomax von jeglicher Haftung freizustellen und Promomax auch die Kosten zu ersetzen, die Promomax wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.


11. Geheimhaltung, Datenschutz
Der Kunde verpflichtet sich, alle ihm bei der Vertragsdurchführung von Promomax oder im Auftrag von Promomax handelnden Personen zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse bzw. vertraulichen Informationen geheim zu halten. Dies gilt insbesondere für Informationen über Suchgewohnheiten und Technologien der Suchmaschinen, soweit diese nicht allgemein bekannt sind. Promomax speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist. Promomax wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. Eine Weitergabe der Daten durch Promomax an Dritte erfolgt nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden. Promomax weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und der von ihm auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. Promomax verpflichtet sich, die vom Kunden übermittelten Daten nach dem Stand der Technik mittels zumutbarem Aufwand vor dem Zugriff Dritter zu schützen und die hierfür erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zu ergreifen. Eine Haftung für Schäden, die infolge einer Störung des Servers, Telefon- oder Leitungsnetzes auftreten, ist ausgeschlossen.


12. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Gerichtsstand ist A-6800 Feldkirch. Anwendbar ist das österreichische Recht, die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).

Stand: Jänner 2006